Euro­päi­sche Säule sozia­ler Rechte soll zur Ver­tie­fung der Wirtschafts- und Währungsunion bei­tra­gen

“Die Arbeit­neh­mer­gruppe im Euro­päi­schen Wirt­schafts­aus­schuss hat eine Stu­die in Auf­trag gege­ben, wel­che mög­li­che Wege einer Inte­gra­tion der Euro­päi­schen Säule sozia­ler Rechte in eine ver­tiefte Wirt­schafts- und Wäh­rungs­union aus­lo­tet. Die Stu­die schlägt hierzu drei Stra­te­gien vor: eine stär­kere Aus­rich­tung des EU-Haus­halts auf soziale Ziele sowie die Schaf­fung eines sozia­len Euro­zo­nen-Bud­gets, die Ein­rich­tung eines wirt­schaft­li­chen Sta­bi­li­sie­rungs­in­stru­ments in Form einer Euro­päi­schen Arbeits­lo­sen(rück-)ver­si­che­rung, und schließ­lich die Ein­rich­tung eines Ver­fah­rens zur Bekämp­fung sozia­ler Ungleich­ge­wichte.

Auch wenn sich die Stu­die in der Frage einer euro­päi­schen Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung für eine Vari­ante aus­spricht, die weni­ger tief in die Kom­pe­ten­zen der Mit­glied­staa­ten ein­greift: Sie lässt keine Zwei­fel daran, dass eine Reihe gemein­sa­mer Stan­dards geschaf­fen wer­den müsste. Lang­fris­tig solle ein ent­spre­chen­der Fonds aller­dings nicht nur öko­no­mi­sche Schocks abfe­dern, son­dern einen dau­er­haf­ten Bei­trag zur Soli­da­ri­tät unter den Mit­glied­staa­ten leis­ten.   

Ver­ant­wort­lich für die Stu­die ist das Euro­pean Social Obser­va­tory (OSE), wel­ches wie­derum ein Auto­ren­team mit der Aus­ar­bei­tung beauf­tragt hat (S. Sabato et al).”

Quelle: Deutsche Sozialversicherung Europavertretung (Externer Link)

Direkt zur Studie (Externer Link)

Gesa Steidel